Die Unabhängigkeit der Justiz ist eines der höchsten Güter im Rechtsstaat. Entsprechend ist die richterliche Unparteilichkeit sogar durch Art. 97 des Grundgesetzes abgesichert. Diese umfasst neben der sachlichen auch die persönliche Unabhängigkeit. So weit, so gut.
Löcher in der Matrix – Rotierende Mühlen
Es wird gerne behauptet, dass die Mühlen des Gesetzes langsam mahlen. Für die Mühlen des Gesetzgebers scheint das allerdings nicht zu gelten, zumindest nicht in Wahlkampfzeiten. Erst am 28.4.
20 Mai, 2021
Löcher in der Matrix – Intelligenzdeckel
Erwartungsgemäß kippte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) den sogenannten Berliner Mietendeckel der rot-rot-grünen Landesregierung. Das Gesetz ist nichtig.
22 April, 2021
Löcher in der Matrix – Maßnahmen ohne Basis
Es scheint, als erschöpfe sich die Lösungskompetenz der Regierung bei der Corona-Pandemie in einem Maßnahmenmix aus „Weiter so“ und „Mehr davon“. Was im November als „Wellenbrecher-Lockdown“ begann, soll nun mehr oder weniger nahtlos bis über Ostern hinaus verlängert werden.
25 März, 2021
Löcher in der Matrix – „No evidence“
Wer es bislang wagte, kritische Anmerkungen zum Ausgang der US-Präsidentschaftswahl 2020 zu äußern, wurde der Verbreitung finsterer Verschwörungstheorien bezichtigt.
25 Februar, 2021
Löcher in der Matrix – Farbe tragen
Die Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina hat als „älteste naturwissenschaftlich-medizinische Gelehrtengesellschaft im deutschsprachigen Raum“ durchaus einen Ruf zu verlieren. Umso erstaunlicher ist es, wie unbekümmert man diesen Ruf mit der „7.
28 Januar, 2021
Löcher in der Matrix – Folgt der Wissenschaft!
Die Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina hat als „älteste naturwissenschaftlich-medizinische Gelehrtengesellschaft im deutschsprachigen Raum“ durchaus einen Ruf zu verlieren. Umso erstaunlicher ist es, wie unbekümmert man diesen Ruf mit der „7.
17 Dezember, 2020
Löcher in der Matrix – Steuer von der Bank
Eine der Begleiterscheinungen der Corona-Krise ist der Aufschwung des Themas Homeoffice.
19 November, 2020
Löcher in der Matrix – Neues Verfassungsorgan?
Aufmerksamen Beobachtern wird aufgefallen sein, dass es nicht nur ein neuartiges Coronavirus, sondern scheinbar auch ein neues, nun ja, Verfassungsorgan gibt: die Ministerpräsidentenrunde unter Teilnahme/Moderation/Leitung (?) der Bundeskanzlerin.
22 Oktober, 2020
Löcher in der Matrix – Probleme „nachhaltig“ verschoben
Die Dünnhäutigkeit der aktuellen Politik zeigt sich ganz besonders im Umgang mit kritischen Stimmen und Warnungen. Einer dieser Warner ist unser Interviewpartner Dr. Markus Krall (S.
25 September, 2020